Bericht des EU-Seminars in Bochum

"Und warum bitte ist DIR persönlich Europa einfach wichtig?"

Zum Thema Europawahl 2019 setzten wir uns als 16 Metaller*innen vom 12.-17. Mai in einem Kooperationsseminar der Bildungszentren Beverungen und Sprockhövel im Bochumer Achat-Hotel zusammen. Eine Woche lang diskutierten wir gemeinsam über Europa und die EU. Unsere Themen:

• Was ist Europa? Wie funktioniert die EU? Welche Probleme gibt es? Was macht die IG Metall in Ungarn? Darf uns diese Wahl egal sein? Was ist Dir/uns an Europa eigentlich wichtig? Was macht (m)eine Argumentation gegen Nationalismus und Vorurteile unter Kolleg*innen überzeugend? Was treibt eher in die Defensive? 
  
  
• Unsere Themenpalette der Woche war vielfältig. Sie reichte von ökonomischen Krisen, über die sogenannte Flüchtlingskrise und den Rechtsruck bis hin zu Demokratieabbau, Brexit und Klimawandel. Speziell zur Europawahl befassten wir uns mit den Parteiprogrammen der einzelnen Parteien sowie den Positionen von IG Metall und DGB. 

Das Thema "Europa" war dabei plötzlich so spannend, dass wir sogar am Abend und beim Bierchen, noch kräftig weiterdiskutierten. Am Ende gab es dabei allerdings immer wieder die gleiche Erkenntnis:

"Wir brauchen Europa! Aber wir brauchen auch ein Europa mit Veränderungen."
Ein einfaches "Weiter so" darf es nicht geben. Wir brauchen mehr Solidarität und Demokratie in Europa. Nur so gelingt es, die europäische Idee zeitgemäß zu beleben und rechte Demagog*ìnnen zu stoppen.

Was uns dabei als Gewerkschafter*innen in und für Europa wichtig ist:

• Ein Europa für uns alle!
• Grundrechte und Menschlichkeit
• Vielfalt und eine offene Gesellschaft
  
• Gute Arbeit und Gerechtigkeit
  
• Wohlstand. Werte. Wahrhaftigkeit.
• Freiheiten. Freizügigkeit. Fairness.
• Gesunde öklogische Standards
  
• Stärkung von Verbraucherrechten
• Transparenz. Demokratie. Mitbestimmung.
• Mindeststandards und Sozialunion
• Nachhaltige Zukunftskonzepte
  
• Frieden. Und nochmals: Frieden!
  

Die Europawahl am 26. Mai 2019 ist eine wichtige Richtungsentscheidung.
Nationalisten und Rechtsextreme wollen mit dieser Wahl gerne die Uhren weiter zurückdrehen und ein Ende der EU einläuten. Die von rechten Parteien gebildete Fraktion (ENF) hat bereits jetzt 37 Sitze im EU-Parlament. Wahlprognosen lassen zumindest befürchten, dass sich diese Anzahl verdoppeln könnte.

Wir alle sind gefragt, diesen Vormarsch zu verhindern
Europa braucht mutige Lösungen, neue Handlungsspielräume und frische Ideen - jenseits nationalstaatlicher Sackgassen, systematisch geschürter Angst und unheiligen Allianzen (Anmerkung: siehe aktuelle Staatskrise in Österreich).

Dazu letzte Tipps von www.igmetall.de für den Umgang mit Wahlmuffeln: „So kannst Du jetzt noch für die Europawahl werben“.